§1 GELTUNGSBEREICH
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen SK-X® optical solutions GmbH (im Folgenden: SK-X®) und den Optikern im Netzwerk optische Skibrille gelten ab dem 01.11.2015 ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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Der Optiker aus dem Netzwerk anerkennt die ausschließliche Geltung der AGB von SK-X® für die gesamte Geschäftsbeziehung. Abweichende Bedingungen der Netzwerkoptiker erkennt SK-X® nicht an, es sei denn, SK-X® hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der der Optiker durch die Anmeldung auf einer der Websites von SK-X® in Geschäftsbeziehung mit SK-X® anerkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zu SK-X®.
§2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
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Die Darstellung der Produkte auf der Webseite b2b.sk-x.eu, dient der Erleichterung des Bestellvorganges und ist weder ein rechtlich verbindliches Angebot, noch ein verbindlicher Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Optiker eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestelllung durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Optiker die Versandbestätigung erhält und die bestellten Produkte von SK-X® versendet werden.
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Kann SK-X® die Bestellung des Optikers nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Optiker unverzüglich mitgeteilt.
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Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist SK-X® zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
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Der Optiker hat das Recht, innerhalb einer Rücktrittsfrist von 30 Werktagen, wobei Samstag nicht als Werktag zählt, vom Vertrag, ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Optiker. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
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Tritt der Optiker vom Vertrag zurück, erstattet SK-X® innerhalb von 14 Tagen, die vom Kunden geleistete Zahlung zurück. Auf Wunsch des Optikers kann der Kaufpreis auch auf eine weitere Bestellung angerechnet werden.
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Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, hat der Optiker selbst zu tragen.
Bei Rücktritt ist die Ware an folgende Adresse zurück zu senden:
SK-X® optical solutions GmbH
Kaiserstrasse 101/1-3
1070 Wien
Österreich
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Falls ein Lieferant von SK-X® trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht liefert, ist SK-X® ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Optiker unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
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Nach Wunsch zusammengebaute Produkte werden nur für den individuellen Gebrauch von Kunden angefertigt und dürfen nicht über Online-Shops vertrieben werden. Durch die Bestellung eines nach Wunsch zusammengestellten Produkts stimmt der Optiker zu, die alleinige Verantwortung zu übernehmen und SK-X® für eventuelle Forderungen von Drittparteien zu entschädigen. Der Optiker bestätigt mit der Bestellung und der Markierung des Hinweisbuttons, den Kunden über die Art der Verwendung der optisch verglasten Skibrille aufgeklärt zu haben.
§3 LIEFERUNG
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Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Optiker angegebene Lieferadresse.
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Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder der österreichischen Post.
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Die in der Bestell-, Versandbestätigung oder auf der Website bzw. mündlich angegebenen Lieferfristen von SK-X® sind unverbindlich. SK-X® ist bemüht die Lieferung schnellstmöglich zu veranlassen.
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Ist eine Lieferung an den Optiker nicht möglich, weil der Optiker nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung bzw. die Rücksendung an SK-X®.
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Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Lieferanten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers geht die Gefahr auf den Kunden über. Die Gefahr geht ebenfalls auf den Kunden über, wenn er in Verzug der Annahme ist oder sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert hat.
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Verweigert der Kunde die von ihm bestellte und von SK-X® zeitgerecht gelieferte Ware ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages, berechnet SK-X® einen Kostenanteil in Höhe von € 80,–.
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Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat SK-X® nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen SK-X®, die Lieferung um die Dauer der Behinderung um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei SK-X® oder bei einem Lieferanten von SK-X® eintreten.
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Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Optiker unverzüglich zu benachrichtigen.
§4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
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Alle Produktpreise von SK-X® enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sind in Euro ausgewiesen. Für Lieferungen in die EURO-Zone außerhalb Österreichs, werden die Produkte entsprechend „Innergemeinschaftlicher Sonstiger Leistungen“, ohne Mehrwertsteuer versendet. Bei Sendungen in die Schweiz sind die Preise in Schweizer Franken ausgewiesen. Anfallende Zolltarife sind vom Optiker zu entrichten. Der Rechnungsbetrag ist in Schweizer Franken auf das Schweizer Konto von Sehkraft. SK-X® bei der Bank für Tirol und Vorarlberg, zu überweisen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie im Informationsfolder von SK-X® kommuniziert werden.
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Der Kaufpreis wird nach Erhalt der Rechnung mit 10-tägigem Zahlungsziel fällig. Von Optikern mit bestehender SEPA-Einzugsermächtigung werden Rechnungen auf dem Weg des SEPA-Einzugs eingehoben.
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Zahlungen sind ausschließlich auf die auf der Rechnung ausgewiesenen Konten von SK-X® ohne Abzüge zu überweisen. Unberechtigte Abzüge werden ausnahmslos nachgefordert.
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Kommt der Optiker in Zahlungsverzug, so ist SK-X® berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem, von der Österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
§5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
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Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Optiker nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von SK-X® anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Optiker nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§6 EIGENTUMSVORBEHALT
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Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Optiker bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von SK-X®.
§7 GEWÄHRLEISTUNG
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Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt derzeit 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
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Ansprüche gegen SK-X® aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.
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Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.
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Liegt ein von SK-X® zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist SK-X® nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist SK-X® zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die SK-X® zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Optiker nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
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Tritt ein Gewährleistungsfall auf, so kann der Optiker die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurück senden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet SK-X® dem Optiker den entstandenen Aufwand.
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Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Optiker, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
§8 HAFTUNG
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Weitere Ansprüche des Optikers gegen SK-X® als die in §7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. SK-X® haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Optikers. Soweit die Haftung von SK-X® ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
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Die Haftungsbeschränkung aus §8 Abs. 1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
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SK-X® haftet nicht dafür, dass die Website ohne Unterbrechung zugänglich ist oder, dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.
§9 LINKS UND VERWEISE
Die von SK-X® gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar. Sie werden daher mittels externer Links in eigene Browserfenstern dargestellt. SK-X® identifiziert sich nicht mit den Inhalten dieser Seiten und übernimmt für diese keine Haftung.
§10 DATENSCHUTZ
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Die Mitarbeiter von SK-X® unterliegen den Geheimhaltungspflichten des Datenschutzgesetzes. Der Optiker anerkennt, dass die Verwendung der bei der Bestellung angeführten Daten für Zwecke der Auftragsabwicklung, Buchhaltung und der Kundenevidenz von SK-X® gespeichert und verarbeitet werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Die Vertragspartner von SK-X® sind in gleicher Weise zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet.
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Der Kunde stimmt dieser Datenverwaltung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten innerhalb dieser Vertragsabwicklung ausdrücklich zu.
§11 INFORMATIONSPFLICHTEN
Der Optiker ist bei Änderungen von Firmendaten, insbesondere Namen, Anschrift, Gesellschaftsform, UID-Nummer, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, verpflichtet, SK-X® diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
§12 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen SK-X® und dem Optiker, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist Handelsgericht Wien.
§13 SALVATORISCHE KLAUSEL
Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der Unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.